„Vom Engagement zur Verantwortung“ Kommunalakademie 2018

„Vom Engagement zur Verantwortung“ Kommunalakademie 2018

Die Kommunalakademie der SGK Brandenburg richtet sich an Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie an Kommunalpolitik interessierte Bürgerinnen und Bürger jeder Generation. Relevante Themen und Fragen der kommunalen Selbstverwaltung, der Landkreise, Städte und Gemeinden werden grundlegend und vertiefend behandelt. Die Kommunalakademie 2018 findet an vier Wochenenden im September, Oktober und Dezember statt: am 28. und 29. September…

Nahe beieinander – aktuelle Herausforderungen der Kommunalpolitik in Polen und Deutschland

Auf Einladung der Kommunalakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung, unterstützt von der Bundes-SGK, fand vom 5. bis zum 8. Juli 2018 in Starachowice / Polen eine Fachkonferenz zu den aktuellen Herausforderungen der Kommunalpolitik in den Nachbarländern, Deutschland und Polen, statt. Daran nahmen Vertreterinnen und Vertretern des Netzwerks der progressiven Stadthalterinnen und Stadthalter, Abgeordnete und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Ostrów…

Der Vorstand der SGK Brandenburg e. V. zur Fortentwicklung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes

Der Vorstand der SGK Brandenburg e. V. zur Fortentwicklung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes

Das Brandenburgische Finanzausgleichsgesetz soll fortentwickelt und noch in diesem Jahr überarbeitet werden. Seit dem 17. April liegt dem Landtag in Brandenburg unter der Drucksachennummer 6/315 nunmehr ein entsprechender Entwurf des „Siebenten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichgesetzes“ als Unterrichtung vor. Bereits in einer Stellungnahme des Ministerpräsidenten vom 15. November letzten Jahres, nach Absage der Verwaltungsreform, war deutlich geworden, dass eine Reform zum Jahr 2019 mit…

Einladung zum Kommunalkongress der SGK-Brandenburg am 23. Juni „Die Digitalisierung in den Kommunen“

Einladung zum Kommunalkongress der SGK-Brandenburg am 23. Juni „Die Digitalisierung in den Kommunen“

Einladung zum Kommunalkongress und zur Mitgliederversammlung der SGK Brandenburg 2018 am 23. Juni 2018 ab 9.30 Uhr in der Heimvolkshochschule Seddiner See „Digitalisierung in den Kommunen“ Programm Erster Teil – Kongress 9.30 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorsitzenden der SGK Brandenburg, Christian Großmann, Erster Beigeordneter der Stadt Ludwigsfelde 9.45 Uhr „Die Digitalisierungsstrategie in Brandenburg – ein Prozess,…

Land: Leitlinie für Künstlerhonorare bei Ausstellungen – eine Idee auch für Kommunen?

Land: Leitlinie für Künstlerhonorare bei Ausstellungen – eine Idee auch für Kommunen?

von Birgit Morgenroth (mog) Foto: Susanne Ruoff, o.T., 2010, Holz, Acrylfarbe, Ausstellung Galerie Ruhnke. Potsdam  Der Landtag hat im Sommer 2017 eine Ausstellungsvergütung für Künstlerinnen und Künstler in Einrichtungen der Landesverwaltung beschlossen. Nun liegt die Leitlinie des Kulturministeriums vor, die von allen Brandenburger Ministerien unterstützt wird. Künftig werden Ausstellungen von  Künstlerinnen und Künstler in den Räumen der…

Seminar „Kommunales Bauland richtig entwickeln“  – Bericht von Nico Ruhle (Vorsitzender der SPD-Stadtfraktion Neuruppin)
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Seminar „Kommunales Bauland richtig entwickeln“ – Bericht von Nico Ruhle (Vorsitzender der SPD-Stadtfraktion Neuruppin)

Beschleunigte Bebauungsplanverfahren nach § 13a BauGB, städtebauliche Verträge, Anpassungsklauseln bei Erbbauzinsen und das sog. „Einheimischen-Modell“- als dies sind Teilnehmerinnen und Teilnehmern des SGK-Seminars „Kommunales Bauland richtig entwickeln“ am 14.04.2018 in Neuruppin spätestens jetzt keine Fremdwörter mehr. Die anwesenden Mitglieder der SPD-Stadtfraktion und die weiteren Interessierten konnten zunächst ihr Wissen um Grenzen und Möglichkeiten des Bauplanungsrechts…

Bund: Reform der Grundsteuer – mit kurzer Frist und langem Übergang

Bund: Reform der Grundsteuer – mit kurzer Frist und langem Übergang

Am 10. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Vorschriften des Bewertungsgesetzes für die Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Die derzeit geltenden Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundstücken für die Grundsteuer seien seit dem 1.1.2002 mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar und sollen deshalb bis spätestens 31.12.2019 durch eine Neuregelung…

Land: Kommunen und Digitalisierung – E-Government

Land: Kommunen und Digitalisierung – E-Government

„Ohne eine lückenlose Infrastruktur ist alles nichts“, so der Autor Ulrich Plate in seinem Beitrag in der Brandenburger Regionalausgabe der DEMO für Januar und Februar. Mitte Februar sprach sich Ministerpräsident Woidke für eine Digitalisierung ländlicher Räume aus. Nach Absage der Verwaltungsreform mehrten sich die Stellungnahmen, dass eine effektive Digitalisierung in den Kommunen nur interkommunal stattfinden…

Kommunalfinanzen: das FAG und die Verbundquote

Mitte Februar war einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion des Landtages Brandenburg, die im Nachgang ihrer Klausursitzung veröffentlicht wurde, zu entnehmen, dass man sich der finanziellen und strukturellen Stärkung der Kommunen annehmen wolle.  Geplant sei es den Anteil der Kommunen an den Landeseinnahmen zu erhöhen, indem die Verbundquote in zwei Schritten von 20 auf dann wenigstens 21,6 Prozent…